Andreas Steppuhn

Finanzminister Jens Bullerjahn besucht Quedlinburg

Andreas Steppuhn — Sat, 18 Feb 2012 12:19:42 +0000

Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Finanzen Jens Bullerjahn am Mittwoch, dem 22. Februar, nach Quedlinburg kommen. Im Rahmen des Besuchsprogrammes wird es im SPD-Bürgerbüro von Andreas Steppuhn auch einen „Kommunalpolitischen Treffpunkt“ geben, bei dem Kommunalpolitiker aus der Ostharzregion zu einem Gedankenaustausch über aktuelle kommunal- und finanzpolitische Fragen eingeladen sind.

Die Zeit für höhere Löhne ist gekommen

Andreas Steppuhn — Thu, 16 Feb 2012 20:08:17 +0000

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn hat sich für höhere Löhne und überdurchschnittliche Lohnerhöhungen ausgesprochen.

Steppuhn der zugleich stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ( AfA ) ist, unterstützt damit jüngste Aussagen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ( CDU ) die sich ebenfalls für gute Tarifabschlüsse in diesem Jahr ausgesprochen hat.

Auch wenn die richtige Höhe Sache der Tarifpartner ist, müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt an den Erfolgen und Gewinnen ihrer Firmen ordentlich beteiligt werden, erklärte der SPD Politiker.

Nach Zeiten der Krise und Lohnzurückhaltung in den letzten Jahren, ist die Zeit reif für hohe Tarifabschlüsse. Die Konjunktur brummt, der Export stimmt und die Auftragsbücher sind voll.

Steppuhn sprach sich zugleich für weitere Angleichungsschritte der Einkommen vom Ost an das Westniveau aus. Dieses gelte insbesondere für Branchen, in denen die Löhne im Vergleich zum Westen noch grosse Unterschiede aufweisen.

In Branchen wo die Tarifparteien nicht aus eigener Kraft für höhere Reallöhne sorgen können, brauchen wir endlich einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Die SPD fordert einen Mindestlohn von 8,50 Euro.

Landesregierung soll sich für Erweiterung des Entsendegesetzes einsetzen

Andreas Steppuhn — Wed, 15 Feb 2012 20:14:10 +0000

Der Landtagsausschuss für Arbeit und Soziales hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Schaffung von Branchenmindestlöhnen und der Erweiterung des Entsendegesetzes beschäftigt. Die Landesregierung erstattete dazu Bericht.

Hierzu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt soll sich weiterhin intensiv für die Schaffung von weiteren Branchenmindestlöhnen einzusetzen. Dazu muss das Entsendegesetz ausgeweitet werden. Ich erinnere daran, dass die angestrebte Ausweitung des Entsendegesetzes Bestandteil der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD ist.

Nachdem es im Bundesrat hierzu bislang keine Mehrheiten gab, ist die Landesregierung gehalten, alle neuen Initiativen der Länder im Bundesrat diesbezüglich zu unterstützen, schließlich warten bereits weitere Branchen wie z.B. die privaten Forstdienstleister mit bereits durch die Tarifpartner ausverhandelten Mindestlöhnen auf die Aufnahme in das Entsendegesetz.“

Steppuhn kritisierte zudem, dass sich Sachsen-Anhalt bei der Bundesratsinitiative 816/11 der Länder Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen auf Betreiben der CDU enthalten hat. Hier sollten faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes geschaffen werden. „Es ist und bleibt mir unverständlich, warum sich die CDU einem flächendeckenden Mindestlohn verweigert“, so der Arbeitsmarktexperte. „Wer arbeitet, muss davon leben können.“

Gewerkschaften unterstützen Vergabegesetz – Einhaltung von Sozial- und Tarifstandards bei öffentlichen Aufträgen unumgänglich

Andreas Steppuhn — Sun, 12 Feb 2012 10:39:33 +0000

Der SPD-Gewerkschaftsrat ist heute in Magdeburg zu einer Sitzung zusammengekommen. Der Gewerkschaftsrat besteht aus dem geschäftsführenden SPD- Landesvorstand und aus den Vorsitzenden des DGB sowie den Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften, soweit sie der SPD angehören. Hauptthema der Beratung war das Vergabegesetz. Die Regierungskoalition hatte das Vorhaben auf Initiative der SPD im Koalitionsvertrag festgeschrieben und im Dezember 2011 in den Landtag eingebracht. Im Moment laufen die parlamentarischen Beratungen. Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Vergabe öffentlicher Leistungen in Zukunft an die Einhaltung von Tarifverträgen und Sozialstandards gekoppelt sein. Neben Bauaufträgen soll das Gesetz auch für Verkehrsdienstleistungen und Lieferleistungen für öffentliche Einrichtungen gelten.

Der DGB-Landesvorsitzende Udo Gebhardt unterstützte das Vorhaben ausdrücklich und stärkte der SPD den Rücken. „Es wird Zeit für ein Vergabegesetz in Sachsen-Anhalt“, erklärte Gebhardt. „Die Gewerkschaften fordern seit langem die Einhaltung vernünftiger Sozial- und Tarifstandards.“ Es dürfe nicht sein, dass der Staat selbst das Lohndumping noch unterstützt. „Wir freuen uns, dass sich die SPD das so konsequent auf die Fahnen schreibt“, so Gebhardt. „Das ist gut für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Nach Meinung DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften muss ein Landesvergabegesetz in Richtung besserer Beschäftigungs- und Einkommensstrukturen wirken. Dies könne aber nur ein Vergabegesetz leisten, das einen Mindestlohn von 8,50 Euro vorsieht. Dies sei überall da nötig, wo kein Tarifvertrag besteht. Udo Gebhardt ermunterte die SPD, dieses Ziel im Gesetzgebungsverfahren wieder aufzugreifen. „Wir als Gewerkschaften sehen in der Mindestlohn-Klausel keine unüberwindliche Hürde für das Vergabegesetz, sondern die eigentliche Chance für ein wirkungsvolles Gesetz”, so Gebhardt.

Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrates und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, stimmte ihm darin zu und erklärte: „„Dennoch ist der vorliegende Gesetzentwurf ein guter Kompromiss“, Die jetzt vereinbarte Einhaltung von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen und branchenbezogenen tariflichen Mindestlöhnen ist für uns bei den Verhandlungen der wichtigere Aspekt gewesen.“ Steppuhn begründete dies mit der Stärkung der Tarifbindung. „Ein Vergabegesetz, das darauf abzielt, Tarifverträge bei der Beteiligung am Wettbewerb um öffentliche Aufträge einzuhalten, wird diesen Effekt haben.“ Zudem sei mit der Einhaltung von Tarifverträgen in den jeweiligen Brachen eine deutliche Lohnuntergrenze verankert.

Die SPD sieht mit der Verabschiedung eines Vergabegesetzes einen wichtigen Bestandteil ihres Wahlprogramms umgesetzt. „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf löst die SPD ein wichtiges Wahlversprechen ein“, sagte Katrin Budde, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende. „Öffentliche Aufträge sollen künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen.“ Budde warb für eine breite Diskussion des Gesetzes. „Wir wollen am Ende ein Gesetz verabschieden, das wirkt und in der Praxis handhabbar ist.“

Andreas Steppuhn kündigte an, das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschieden zu wollen. „Je eher wir das Gesetz beschließen, desto eher kann es wirken.“

Leiharbeiter sind oft Hartz IV-Aufstocker – Gesetzliche Regelung notwendig

Andreas Steppuhn — Sun, 12 Feb 2012 10:38:00 +0000

Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in Deutschland verdienen stark unterdurchschnittlich. Nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhielten im Jahr 2011 bis zu acht Prozent der Leiharbeiter aufstockende Hartz-IV-Leistungen. Die Bundesregierung hat diese Zahlen bestätigt. Bei Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis lag die Quote bei zwei Prozent.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn fordert die Bundesregierung auf, das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ gesetzlich umzusetzen. „Leiharbeit steht nach wie vor für Beschäftigung zweiter Klasse“, stellt Steppuhn fest. „Lag der mittlere Verdienst der Vollzeitbeschäftigten im Normalarbeitsverhältnis im Jahr 2010 bei 2.702 Euro, kommen Leiharbeiter im Schnitt nur auf 1.419 Euro pro Monat. Da wundert die deutlich höhere Zahl von sogenannten Aufstockern nicht.“ Bei Hilfsarbeitern liegt die Lohnlücke in der Leiharbeit bei 16 Prozent – das sind rund 230 Euro im Monat. In der Metall- und Elektrobranche oder auch bei Dienstleistungen beträgt der Verdienstunterschied mehr als 1.000 Euro. „Das zeigt: wir brauchen eine gesetzliche Regelung“, so Steppuhn.

Leiharbeit hat seit 2009 in Deutschland wieder stark zugenommen. Aktuell liegt die Zahl der Leiharbeiter nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit bei rund 900.000 Beschäftigten. „Dabei sollte Leiharbeit in Deutschland eigentlich bewirken, dass Firmen bei Auftragsspitzen schnell an Personal kommen“, erklärte der SPD-Arbeitsmarktpolitiker. „Leider wird sie aber immer stärker eingesetzt, um Personalkosten in den Betrieben dauerhaft zu senken – auf Kosten der Beschäftigten.“

Um solchem Lohndumping entgegen zu steuern, wäre ein Mindestlohn in der Leiharbeit ein erster Schritt, wenngleich die Höhe noch ausbauwürdig ist. Genauso wichtig sei es, den Lohngleichheitsgrundsatz für Leiharbeiter ab dem ersten Tag einzuführen. Denn rund die Hälfte aller Leiharbeiter sei maximal drei Monate im Entleihbetrieb. „Nur mit diesen beiden Instrumenten haben alle vollzeitbeschäftigten Leiharbeiter die Möglichkeit, ohne zusätzliche steuerfinanzierte Sozialleistungen leben zu können”, so Steppuhn. In dieser Position seien sich SPD und Gewerkschaften einig: Die Bundesregierung müsse nun deutlich zeigen, dass sie Lohndumping verhindern will, ob in der Leiharbeit oder bei Werkverträgen.

Ministerin Prof. Dr. Angela Kolb besucht Quedlinburg

Andreas Steppuhn — Sun, 12 Feb 2012 10:36:06 +0000

Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird die Ministerin für Justiz und Gleichstellung, Frau Prof. Dr. Angela Kolb, am Montag, dem 20. Februar, nach Quedlinburg kommen. Auf dem Besuchsprogramm steht auch eine Gesprächsrunde mit Gleichstellungsbeauftragten und ehrenamtlich tätigen Frauen. Bei diesem „Frauenpolitischen Frühstück“ werden Initiativen und Strategien für mehr Chancengleichheit von Frauen und Männern im Arbeitsleben und in der Gesellschaft im Mittelpunkt des Gedankenaustausches stehen.

Andreas Steppuhn im Gespräch mit Bürgern

Andreas Steppuhn — Wed, 08 Feb 2012 15:50:49 +0000

Am Freitag, dem 10. Februar, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 14:30 bis 16:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Um Wartezeiten möglichst zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung im Bürgerbüro des Abgeordneten gebeten, das unter der Nummer (03946) 9019922 erreichbar ist.

Tagesfahrt zum Landtag von Sachsen-Anhalt

Andreas Steppuhn — Mon, 06 Feb 2012 21:30:59 +0000

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 23. Februar 2012 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein.

Zum Programm der Fahrt gehören:

Führung durch das Landtagsgebäude
Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne
Gesprächsrunde mit Andreas Steppuhn, MdL
Stadtführung durch das Regierungsviertel am Domplatz mit Besichtigung des Doms und des Hundertwasser-Hauses „Grüne Zitadelle“

Für die Busfahrt (ab Harzgerode, Thale, Quedlinburg oder Hedersleben) wird ein Unkostenbeitrag von 10 Euro erhoben. Auf der Hinfahrt wird ein kleines Lunchpaket ausgegeben. Am Nachmittag gegen 14 Uhr kann in der Kantine des Landtages ein Imbiss (auf Selbstzahlerbasis) eingenommen werden.

Anmeldungen sind im Wahlkreisbüro Quedlinburg, Zwischen den Städten 4, telefonisch (03946/901992) und per E-Mail (buero@andreas-steppuhn.de) möglich. Die Teilnehmer erhalten ein Informationsschreiben mit den genauen Abfahrtsorten und –zeiten.

Quedlinburg bekommt einen Hort für Kinder mit Behinderungen – Landesregierung unterstützt Pläne

Andreas Steppuhn — Tue, 31 Jan 2012 20:00:12 +0000

In der Stadt Quedlinburg soll ein Hort für Kinder mit Behinderungen eingerichtet werden. Im Ergebnis einer heutigen Zusammenkunft zwischen SPD-Landtagsabgeordneten und Vertretern der Stadt Quedlinburg, des Landkreises Harz, der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg und der Sine-Cura Schule konnten alle noch vorhandenen Hindernisse beiseite geräumt werden.
Im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion hatten sich auf Initiative des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn die Arbeitskreise Arbeit und Soziales sowie Kultur und Bildung mit allen Beteiligten zu einer Gesprächsrunde getroffen.
Der Hort für Kinder mit Behinderungen soll zukünftig von der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg gGmbH im Zusammenwirken mit der Sine-Cura-Schule Quedlinburg betrieben werden. Eine wichtige Zielstellung ist hierbei, über diese Einrichtung zukünftig die Ferienbetreuung für Förderschülerinnen und Förderschüler sicherzustellen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärte: „Ich freue mich darüber, alle Beteiligten an einen Tisch bekommen zu haben. So konnten alle Hindernisse ausgeräumt werden, die einer Realisierung dieses Vorhabens bisher noch im Wege standen. Was jetzt noch fehlt, ist ein entsprechender Stadtratsbeschluss, der Mitte Februar getroffen werden soll.“
Birgit Voigt, amtierende Fachgebietsleiterin für Städtische Einrichtungen der Stadt Quedlinburg, stellt fest, dass alle Voraussetzungen für eine positive Entscheidung erfüllt seien. „Die entsprechende Vorlage für den Stadtrat ist erarbeitet, und es ist damit zu rechnen, dass nach der Beschlussfassung in der nächsten Stadtratssitzung am 16. Februar direkt mit der Realisierung begonnen wird.“
Die Vertreter der Sine-Cura-Schule und der Lebenshilfe dankten der SPD-Landtagsfraktion für ihren Einsatz, der letztlich dazu geführt hat, dass es nun zügig zur Einrichtung eines solchen Horts in Quedlinburg kommen wird.

Andreas Steppuhn lädt zum Landtagsbesuch ein

Andreas Steppuhn — Wed, 25 Jan 2012 21:34:45 +0000

Zu einem Besuch in den Landtag von Sachsen-Anhalt lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn bis zu 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis am Donnerstag, dem 23. Februar 2012 ein.
Ein Reisebus wird die Teilnehmer in Quedlinburg, Thale, Harzgerode und Hedersleben abholen und nach Magdeburg bringen. Der Besuch in der Landeshauptstadt beginnt mit einem ausführlichen Rundgang unter Leitung eines kundigen Gästeführers im Regierungsviertel, in den auch der Dom und die „Grüne Zitadelle“ einbezogen werden. Anschließend besteht die Möglichkeit, einen Imbiss im Landtagsrestaurant einzunehmen. Zum Besuchsprogramm gehören weiter eine Führung durch das Landtagsgebäude und die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne. Zum Abschluss wird Andreas Steppuhn seinen Besuchern im persönlichen Gespräch über die Arbeit des Parlaments, der Fraktionen und der Abgeordneten berichten und natürlich auch auf weiterführende Fragen antworten.
Für die Teilnehmer wird ein Unkostenbeitrag erhoben, in welchem neben Fahrt und Stadtführung auch ein Lunchpaket enthalten ist. Und natürlich gibt es nach der Reise auch ein Erinnerungsfoto.
Anmeldungen nimmt Ralf Riediger im Wahlkreisbüro in Quedlinburg per Telefon (unter 03946/9019922), Fax (03946/5280558) oder E-Mail (buero@andreas-steppuhn.de) entgegen. Jeder Teilnehmer bekommt rechtzeitig vor Fahrtantritt eine schriftliche Information über den genauen Ablauf der Fahrt und die Zustiegsstellen.